Solidarität, Lösungen, Fortschritte – Rückblick Sommersession

Die Session begann bei kühlem Wetter – und auch die Stimmung war etwas gedrückt. Uns alle hat der Bergsturz in Blatten im Löstschental betroffen gemacht, besonders mich als Vertreterin eines Bergkantons. Die schnelle Zusage von fünf Millionen Franken Soforthilfe des Bundes zeigt eindrücklich: Die Solidarität in der Schweiz lebt. Auch die Anteilnahme der Bevölkerung war gross – und das zeigt das Schönste an unserem Land: Wir leben den eidgenössischen Wahlspruch „Einer für alle, alle für einen“. Blatten ist ein Weckruf: Die Sicherheit in den Berggebieten muss langfristig besser gestärkt werden. Dafür braucht es mehr finanzielle Mittel.

Am Anfang einer Session spürt man grosse Anspannung unter den Parlamentarierinnen und Parlamentariern: Werden die eigenen Anliegen Erfolg haben? Ist man gut vorbereitet? Gelingt es, Kolleginnen und Kollegen zu überzeugen? Nicht immer klappt es – umso schöner ist es, wenn es gelingt.

Wir Urner Ständeräte verlangen mit Interpellationen vom Bundesrat Klarheit zur geplanten Einstellung der Rollenden Landstrasse (ROLA) Ende 2025 – insbesondere zu den Folgen für Schwerverkehr, Sicherheit und Infrastruktur. Zudem unterstützen wir eine Motion von Ständerat Chiesa (TI), die eine Durchfahrtsabgabe für Fahrzeuge verlangt, die die Schweiz ohne Halt zwischen zwei Nachbarstaaten durchqueren. Die Abgabe soll den reinen Transitverkehr unattraktiver machen, die Spitzenbelastung auf den Nord-Süd-Achsen mindern und Staustunden reduzieren.

Ein bedeutender Fortschritt wurde im Beschleunigungserlass Energie erzielt. Ich freue mich, dass mit meinem Antrag ein mehrheitsfähiger Kompromiss gefunden wurde, der die dringend notwendigen Ersatzmassnahmen für die Umwelt vorschreibt und den raschen Ausbau der erneuerbaren Energien ermöglicht. Damit liegt nun eine erster Kompromiss vor, die eine naturverträgliche Energiewende erlaubt.

Der Ständerat kam nach langer Debatte zum Schluss, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, die Neutralität als zukunftsweisendes Leitprinzip unseres Landes in der Verfassung zu verankern. Das Prinzip „Sicherheit im Innern, Friedensförderung nach aussen“ prägt die Schweiz seit Jahrhunderten, verleiht ihr Stabilität und sichert ihr Ansehen in der Welt. Zu einer glaubwürdigen Neutralität gehört auch die Verteidigungsfähigkeit. Deshalb freut es mich, dass National- und Ständerat meine Motion zur Stärkung der gesamtgesellschaftlichen Resilienz unterstützt haben – denn Verteidigungsfähigkeit schliesst auch die Bevölkerung mit ein.

Das kühle Wetter verwandelte sich im Verlauf der drei Sessionswochen in strahlenden Hochsommer – genauso wie die Stimmung im Parlament: Je weiter die Session voranschritt und Erfolge sichtbar wurden, desto gelassener und entspannter wurde die Atmosphäre. Doch kaum ist die Sommersession vorbei, geht es für mich mit den Kommissionssitzungen weiter – und schon beginnt sich die Spannung für die Herbstsession erneut aufzubauen.

Foto: Parlamentsdienste 3003 Bern