Die Herbstsession

Rückblick auf die Herbstsession

Transitverkehr: «Der Verkehr wächst und wächst»

Im Ständerat habe ich es deutlich gesagt: Der Verkehr wächst und wächst – und er wächst uns über den Kopf. Entlang der Transitachsen erleben wir täglich Staus, Lärm, Abgase und Einschränkungen der Lebensqualität. Der grösste Teil dieses Verkehrs ist reiner Transit: Fahrzeuge durchqueren unser Land ohne Halt und Nutzen – aber mit enormen Belastungen für unsere Regionen.

Darum habe ich mich für die Motion von Ständerat Chiesa starkgemacht, die eine Durchfahrtsabgabe vorsieht. Sie macht den Transitverkehr unattraktiver, steuert gezielt, reduziert Spitzenbelastungen und bringt Einnahmen für den Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds. Die Umsetzung ist anspruchsvoll – aber gerade deshalb braucht es jetzt ein klares Signal. Ein Highlight: Die Motion wurde einstimmig überwiesen.

Bis die Abgabe tatsächlich eingeführt ist, wird Zeit vergehen, daher habe ich gefordert, das Staumanagement zu verschärfen, etwa mit Abfahrts- und Durchfahrtsverboten auf Ausweichrouten und der Kantonsstrasse.

Resilienz und Fairness für die Bergregionen

In dieser Session fanden zwei meiner Motionen in beiden Räten Zustimmung. Die erste zielt auf die Stärkung der gesamtgesellschaftlichen Resilienz ab und soll dafür sorgen, dass die Schweiz in Krisen wie Energieknappheit, Versorgungsengpässen oder Sicherheitsfragen handlungsfähig bleibt. Die zweite Motion betrifft den Steillagebeitrag: Künftig wird er nach dem Anteil der Mähwiesen berechnet, um gezielt die Arbeit unserer Bergbäuerinnen und Bergbauern zu würdigen. Diese leisten unter oft schwierigen Bedingungen unverzichtbare Beiträge für Biodiversität, das Landschaftsbild und den Tourismus. Für diese Förderung wird das Agrarbudget um 5,3 Millionen Franken aufgestockt.

Beschleunigungserlass mit Ersatzmassnahmen für Natur und Umwelt

Für Uri besonders relevant ist die Annahme des Beschleunigungserlasses, der den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreibt. Profitieren von der Beschleunigung wird auch die Reusskaskade mit den Kraftwerken in Göschenen, Wassen und Amsteg. Dank meines Kompromissantrages bleiben die Ersatzmassnahmen fester Bestandteil. So wird sichergestellt, dass Eingriffe in Natur und Umwelt ausgeglichen werden. Die Kürzung des Instanzenzugs bis zum Kantonsgericht ist ein Kompromiss, den ich mitgetragen habe – im Vertrauen auf sorgfältige Planung und enge Zusammenarbeit

Wie die Zeit vergeht

Gefreut hat mich wiederum der Besuch von Schulklassen aus unserem Kanton. Als ich erzählte, 16 Jahre lang Regierungsrätin gewesen zu sein, starrten mich die mit spannenden Fragen gut vorbereiteten Jugendlichen mit grossen, ungläubigen Augen an – kein Wunder, denn die meisten von ihnen waren in meiner Amtszeit noch gar nicht geboren. Dieser Moment zeigte mir eindrücklich, wie die Zeit vergeht – denn schon ist die erste Hälfte dieser Legislatur vorbei.